Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter S. • 13.03.2023
Wie soll ein Rentner , der sich ein Haus in frühen Jahren als Altersvorsorge gebaut hat , eine teure ,neue Heizung leisten? Einen Kredit nochmal im Alter aufnehmen möchten wir nicht mehr.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.

Frage von Luca S. • 13.03.2023
Hallo, wo werden in Europa E-Fuels bereits jetzt an Tankstellen angeboten, wie sie in ihrer Rede behaupteten. Ihre Graphik auf Twitter handelt leider nicht von E-Fuels.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.03.2023 von Christoph Ploß CDU

regulativ gesehen ist in Deutschland derzeit gem. der „Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen“ (10. BImSchV) der Vertrieb von E-Diesel in Reinform an Tankstellen NICHT erlaubt.

Frage von Heiko D. • 13.03.2023
Warum wird die Energiepreispauschale für berentete Ärzte, die über die Ärzteversorgung rentenversichert sind nicht ausgezahlt ? Ärzte, die noch über die DRV rentenversichert sind erhalten diese !
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Rentnerinnen und Rentner der berufsständischen Versorgungswerke sind im Rahmen des „Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des Übergangsbereichs“ nicht anspruchsberechtigt.

Frage von Reinhold G. • 13.03.2023
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Wie stehen Sie aktuell zu Ihrer Rede, im Landtag am 23.11.2021, zum Thema Impfpflicht. Haben Sie Ihre aktuelle Sichtweise weiterentwickelt, hinsichtlich Ihrer Aussagen.
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Peter B. • 13.03.2023
S.g. Fr. Brems,wie stehen Sie zu d. Förderung vieler klimabesorgte Bürger dass man (Bundesweit od. in NRW) ein Referendum hält mit der Frage der Geschwindigkeitsbegrenzung auf maximal 110/120/130 kmh?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 30.03.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein allgemeines Tempolimit auf allen Autobahnen brächte viele bekannte Vorteile mit sich: Mehr Sicherheit auf den Straßen sowie unmittelbar und einfach eingesparte CO2-Emissionen, denn der Straßenverkehr basiert leider nach wie vor größtenteils auf fossilen Energieträgern.