Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ates Gürpinar
Antwort 24.04.2023 von Ates Gürpinar Die Linke

Die genaue gesetzliche Ausgestaltung ist bisher noch nicht bekannt.

Portrait von Armin Grau
Antwort 26.06.2023 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist richtig, dass eine mehrfache Mitgliedschaft untersagt sein wird.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 19.04.2023 von Matthias Mieves SPD

In einem Eckpunktepapier zu einem Gesetzesvorhaben sind Details oft noch nicht abschließend geklärt, dies erfolgt in der Abstimmung zwischen den fachlich involvierten Ministerien und später auch im Parlament.

Portrait von Andreas Bovenschulte
Antwort ausstehend von Andreas Bovenschulte SPD
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 08.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Wir wollen die 2004 eingeführte Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung abschaffen. Das hat der SPD-Parteivorstand bereits im Juni 2017 ausdrücklich beschlossen.

Portrait von Eugen Schmidt
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt AfD