Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine W. • 16.05.2023
Wann kommt ein Corona-Impfstoff auf dem Qualitätsniveau anderer Impfstoffe (90% Infektionsschutz)? Warum üben Sie nicht mehr Druck auf Impfstoffhersteller zur Weiterentwicklung aus?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Gordon S. • 16.05.2023
Ist die Erhöhung des Bürgergelds 2024 auf 537 Euro bereits im BBVAngG berücksichtigt worden? Wenn nein, warum nicht? Was spricht gegen eine Berücksichtigung?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 31.05.2023 von Johann Saathoff SPD

Ich kann Ihnen versichern, dass eine amtsangemessene Alimentation und die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts sehr wichtig sind

Frage von Lars A. • 16.05.2023
Warum beantworten Sie keine Fragen (AbgeordnetenWatch 0/5) und wieso haben sie in der laufenden Legislaturperiode erst 3 Reden gehalten ?
Antwort ausstehend von Marco Wanderwitz CDU
Frage von Sam R. • 16.05.2023
Fortschritte zur Einigung in der Koalition zur anstehenden Reform der Staatsangehörigkeitsrecht. Ist man in der SPD bereit die Kompromisse einzugehen? Wie ist die Kompromissbereitschaft in der FDP?
Hakan Demir
Antwort 22.05.2023 von Hakan Demir SPD

Der Referentenentwurf der Staatsangehörigkeitsreform ist eine sehr gute Grundlage. Diesen werden wir nun mit samt den von der FDP dort platzierten Punkten wie verschärfte Härtefallregelungen uns im parlamentarischen Prozess anschauen und Änderungen einbringen.

Frage von Reiner S. • 16.05.2023
Unterstützen Sie Änderungen des aktuellen Gesetzentwurfs im Sinne einer Gleichbehandlung von Heimbewohnern und Bewohnern von ambulant betreuten (Pflege-) Wohngemeinschaften?
Portrait von Karamba Diaby
Antwort 22.05.2023 von Karamba Diaby SPD

vielen Dank für Ihre Anfrage. Mein Team wir sich zeitnah zur Vereinbarung eines Termin telefonisch bei Ihnen melden.