Antwort ausstehend von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.07.2024 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das von Ihnen angesprochene Problem besteht durchaus und bewegt sich im Spannungsfeld zwischen der Erforderlichkeit einer Erreichbarkeit aus Gründen des effektiven Verbraucherschutzes oder der Strafverfolgung einerseits und dem von Ihnen beschriebenen berechtigten Bedürfnis nach Anonymität im Netz andererseits
Antwort 26.06.2023 von Maja Wallstein SPD
Wir entlasten zielgenau die, die es am meisten brauchen, denn es ist unser Anspruch niemanden in der Krise zurückzulassen
Antwort 09.05.2023 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bezahlt werden die Polizeieinsätze bei Fußballspielen wie auch alle anderen Polizeieinsätze aus dem allgemeinen Haushalt der Innenbehörde.
Antwort 25.04.2023 von Rolf Mützenich SPD
Neben den Entlastungen, die ich als Antwort auf Ihre Frage vom 28.03.2023 geschildert habe, gibt es aktuell sind keine weiteren Entlastungsvorhaben.
Antwort 08.05.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
unser Ziel ist eine solidarisch finanzierte Bürger*innenversicherung, in der jede*r unabhängig vom Einkommen die Versorgung erhält, die notwendig ist.