Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian L. • 03.06.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, wann wird es ein Eckpunktepapier zur Reform des (Kindes-)Unterhaltsrechts geben?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Diese Reformen gehen wir nun Schritt für Schritt an

Frage von Martin S. • 03.06.2023
Verehrter Herr Hofreiter, Sie werden als Teilnehmer der diesjährigen Bilderberger-Konferenz aufgeführt. Was wurde da besprochen? In welcher Funktion nahmen Sie dort teil?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe vergangenes Jahr am Treffen in Lissabon teilgenommen.

Frage von Erhard J. • 03.06.2023
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Marco Buschmann FDP: *Über 80 % der Deutschen haben Vertrauen in ihre Justiz!* Was sagen Sie als Justizminister von Deutschland zu dieser Aussage? MfG Erhard Heinrich J.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 07.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Für uns ist klar: Ein starker Rechtsstaat ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Diesen müssen wir schützen und stärken.

Frage von Luigi T. • 03.06.2023
Wie wirkt sich die steueränderung ab den 1 Juli bei mir aus? Bin Alleinverdiener haben Steuerklasse 3-5 meine Frau Minijob, muss ich jetzt mehr steuer zahlen? Was ändert sich bei mir? Danke im Voraus
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Stephanie K. • 03.06.2023
Lieber Herr Gysi, Warum haben Sie bei der Abstimmung für eine Einführung von bundesweiten Volksentscheiden gegen diese Möglichkeit gestimmt? Mit freundlichen Grüßen Stephanie K.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.06.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Seit Jahren setze ich mich für die Zulässigkeit von Volksentscheiden und Referenden auf Bundesebene ein. Die AfD-Fraktion wollte das aber mit dem Verbot von Bürgerreden verbinden.

Frage von Olaf P. • 03.06.2023
Guten Tag Frau Jäck ja nicht eindeutig formuliert. Als Wassersportler und Naturfreund bezieht sich meine Frage auf die vorgesehenen Einschränkungen für Wassersportler und wie Sie dazu stehen LG Olaf
Regina Jäck, Bürgerschaftsabgeordnete aus Bramfeld
Antwort 21.06.2023 von Regina Jäck SPD

Um Ihre Frage korrekt beantworten zu können, wäre es hilfreich zu wissen, welche Art Wassersport Sie betreiben