Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP
Deutschland wird seine völkerrechtlichen vertraglichen Pflichten wahren.
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Antwort 11.07.2023 von Brian Nickholz SPD
Ja, bei der genannten Abstimmung war ich im Plenum des Bundestages anwesend
Antwort 19.03.2024 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Fuhrpark des Deutschen Bundestages wird stetig modernisiert und der Anteil an E-Fahrzeugen wird ausgebaut. Zunächst muss aber die Infrastruktur geschaffen werden: Die Ladesäulen werden um 40 Stück aktuell erweitert, 20 weitere folgen.
Antwort 21.07.2023 von Josip Juratovic SPD
wer in Deutschland leben und arbeiten möchte, benötigt ein gültiges Visum, dazu gehört auch der Sprachnachweis.
Antwort 15.09.2023 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Gestatten Sie mir an der Stelle den Hinweis, dass für die SPD-geführte Landesregierung und für uns als SPD-Landtagsfraktion der Wiederaufbau der schwer zerstörten Ahr-Region ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit ist. Dieser Arbeit fühlen wir uns seit zwei Jahren verpflichtet und werden hierin auch nicht nachlassen.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD