Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jule K. • 08.09.2023
Sehr geehrter Herr Wansner, unterstützen Sie die Petition Afd-Verbot und was unternehmen Sie in Ihrer politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen dieser Partei zurückzudrängen?
Portrait von Kurt Wansner
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU
Frage von Jule K. • 08.09.2023
Sehr geehrter Herr Husein, unterstützen Sie die Petition Afd-Verbot und was unternehmen Sie in Ihrer politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen dieser Partei zurückzudrängen?
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU
Frage von Martin K. • 08.09.2023
„Brückenstrompreis“ - wer zahlt die Rechnung? Welche Konzepte zu nachhaltigen und bis zum Verbraucher wirksamen Preissenkungen haben Sie?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Jochen B. • 08.09.2023
Weshalb haben Sie Nebenverdienste i.H.v. Mehr als 18.000€ bei einer Schule?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 16.10.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Der auf meiner Abgeordnetenseite aufgeführte Nebenverdienst ist kein Nebenverdienst an einer Schule.

Frage von Erhard J. • 08.09.2023
Was wollen Sie die tun, damit der Vertrauensverlust der Wähler in die Politik und zu den Politikern gestoppt wird und das Vertrauen zur SPD und deren Politiker wieder steigt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.09.2023 von Bärbel Bas SPD

Was das Lösen bestehender Probleme unserer Zeit betrifft, so ist trotz berechtigter Kritik am öffentlichen Auftreten der Ampel-Regierung, ihre Bilanz besser, als viele es ihr zugestehen wollen

Frage von Karl A. • 08.09.2023
Sehr geehrter Herr Wagner, würden Sie als Abgeordneter die Prüfung eines AfD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht unterstützen?
Mathias Wagner, MdL
Antwort 02.10.2023 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die AfD wurde nicht ohne Grund vom Verfassungsschutz als sogenannter Verdachtsfall eingestuft und ihre Aktivitäten werden vom Verfassungsschutz beobachtet.