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Laut Bundesgesetzgebung gehört der Erwerb einer Brille derzeit grundsätzlich nicht zu den Leistungen, für die der Staat finanzielle Unterstützung für Bürgergeld-empfängerinnen und -empfänger bereitstellt

Welcher Kandidat oder welche Kandidatin für die nächste Amtszeit zur Verfügung steht, ist derzeit nicht absehbar. Es bleibt abzuwarten, ob sich eine Frau unter den Kandidatinnen und Kandidaten durchsetzen kann.

Es ist die Aufgabe verantwortungsvoller Politik im deutschen Interesse, alles dafür zu tun, diesen Krieg so schnell wie möglich zu beenden und eine weitere Eskalation zu verhindern.

Bislang ist die Richtlinie zur Abschaffung der saisonalen Zeitumstellung von den Mitgesetzgebern nicht angenommen.

Da bisher nicht abgeschätzt werden kann, welchen Zeitumfang die Klärung der unterschiedlichen Fragestellungen beanspruchen wird, kann ich Ihnen leider auch keine konkrete Zeitschiene diesbezüglich mitteilen.

da Ihre Frage nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich damit an meine Kollegen aus dem Gesundheitsausschuss zu wenden, die Ihnen über den Stand der Dinge bestimmt detailliert Auskunft geben können.