Ich bin Antifaschistin und schließe eine Zusammenarbeit mit der AfD sowie mit ähnlichen rechtsradikalen Parteien in Europa grundsätzlich aus. Eine solche Zusammenarbeit – im Sinne von Kooperation oder Absprachen – hat es auch nie gegeben.
Die Arktis unterliegt der Souveränität der Anrainerstaaten. Gleichzeitig müssen Europa und NATO auf neue sicherheitspolitische Risiken reagieren.
Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis, das keine Staaten oder Regionen beansprucht – auch nicht die Arktis.
Wenn über eine „Absicherung“ bestimmter Regionen gesprochen wird, bezieht sich dies im sicherheitspolitischen Sprachgebrauch in der Regel auf Maßnahmen der Präsenz, Kooperation und Abschreckung im Rahmen bestehender Bündnisverpflichtungen – nicht auf territoriale Ansprüche. Die Bundesrepublik verfolgt keine eigenen territorialen Ansprüche in der Arktis.
Bis zur Vorlage eines entsprechenden Abkommens kann man nur über die rechtliche Grundlage eines solchen Anspruchs der NATO spekulieren.
Reaktion auf russische militärische Präsenz in der Arktis