Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Töns
Antwort 23.05.2023 von Markus Töns SPD

Wir bemühen uns jedoch um eine weitere Regulierung der Nutzung. Dazu gibt es auf kommunaler Ebene einen breiten politischen Konsens, wie Sie auch einem Bericht der WAZ vom 20.05.2023 über die Diskussion im Ordnungsausschuss der Stadt Gelsenkirchen entnehmen können.

Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort 23.05.2023 von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine bereits entwidmete Strecke hat da derzeit nicht das Potential die Voraussetzungen für eine Bundesförderung zu erfüllen.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 27.02.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für Anliegen, die die Arbeit des Kultusministeriums betreffen, möchten wir Sie bitten, sich direkt dorthin über folgende Mailadresse zu wenden: poststelle@mk.niedersachsen.de

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 25.05.2023 von Jan-Philipp Beck SPD

Im Frühjahr diesen Jahres hat das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz die Windflächenpotenzialanalyse vorgestellt und damit aufgezeigt, wo vor Ort in Niedersachsen entsprechende Flächenpotenziale für den Ausbau von Windkraft zur Verfügung stehen.

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 05.07.2023 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit der Verfassung des Deutschen Reiches wurden die Standesunterschiede abgeschafft und die Gleichheit aller Deutschen vor dem Gesetz festgeschrieben.