Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 20.06.2023
Wann endlich startet der Untersuchungsausschuss zur Steueraffäre Scholz/Warburg
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 21.06.2023 von Daniela Ludwig CSU

Am Donnerstag, den 22.6.23 findet im Rahmen der Ausschusssitzung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung eine Sachverständigenanhörung zu diesem Thema statt

Frage von Wolfgang A. • 20.06.2023
Bis wann darf ich meine 23 Jahre alte Ölheizung gegen eine neue Öl-Brennwertheizung austauschen, die sehr effizient und ressourcenschonend arbeitet? Könnte ich dafür Zuschüsse erwarten?
Portrait von Nina Scheer
Antwort 17.07.2023 von Nina Scheer SPD

Förderungen für neue fossile Heizungen sind seitens der Koalition eben aus den genannten Gründen nicht vorgesehen. Allerdings werden vielfältige Förderoptionen geschaffen, um die Loslösung von fossilen Heizsystemen zu ermöglichen.

Frage von Wolfgang A. • 20.06.2023
Bis wann darf ich meine 23 Jahre alte Ölheizung gegen eine neue Öl-Brennwertheizung austauschen, die sehr effizient und ressourcenschonend arbeitet? Könnte ich dafür Zuschüsse erwarten?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 27.06.2023 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

im Hinblick auf die energetischen Anforderungen und die steigenden Preise für Ölheizungen ist die Installation einer Brennwert-Ölheizung wenig sinnvoll.

Frage von Pascal W. • 20.06.2023
Wieso werden in Deutschland geltende Gesetze sowohl von Politik als auch von Gerichten ausgehebelt, wie zum Beispiel beim Tierschutzgesetz Artikel 1?
Portrait von Gero Hocker
Antwort 21.06.2023 von Gero Hocker FDP

Tiere zum Zweck der menschlichen Ernährung zu halten und auch zu töten, ist ein vernünftiger Grund laut Tierschutzgesetz

Frage von Hagen M. • 20.06.2023
Problem Eltern-Kindentfremdung besteht schon lange. Der EGMR geht davon aus, dass staatliche Maßnahmen die Eltern-Kindentfremdung verhindern können. Gibt es erfolgversprechende Ideen? Wenn ja, welche?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.07.2023 von Marco Buschmann FDP

Oberste Richtschnur im Sorgerecht ist das Kindeswohl.

Frage von Manfred O. • 20.06.2023
Ihre Antwort beantwortet nicht meine Frage, wo, wann, worüber, von wem und an welchem Institut Sie promoviert wurden.
Antwort ausstehend von Martin Sattelkau CDU