Antwort 08.08.2023 von Damian Boeselager Volt
Das Regulatory Scrutiny Board ist eine Art Qualitätssicherung in der Europäischen Kommission.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.08.2023 von Markus Ferber CSU
Der Ausschuss ist ein eigenständiges Gremium innerhalb der Kommission und hat lediglich eine beratende Funktion für das Kollegium der Kommissionsmitglieder
Antwort 01.08.2023 von Delara Burkhardt SPD
Ich teile ihre Kritik am sogenannten „Regulatory Scrutiny Board“ und fordere - so wie auch unser SPD-Rechtsexperte und Kollege René Repasi - seine Abschaffung ein
Antwort 08.02.2024 von Patrick Breyer PIRATEN
Die Grundidee des Gremiums "Regulatory Scrutiny Board", eine Prüfung der Qualität und Begründung von Gesetzesvorhaben der EU-Kommission vorzunehmen, halte ich für gut.
Antwort ausstehend von Özlem Demirel Die Linke
Antwort 28.07.2023 von Matthias Lammert CDU
Ich nehme Ihre Anfrage gerne auf und werde bei der Verbandsgemeinde Diez und der Polizei anregen, dass im Bereich der Hauptstraße stärkere Verkehrskontrollen (Blitzer) vorgenommen werden