Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friedrich W. • 08.09.2025
Muss das Deutschland-Ticket teurer werden? Wäre dann nicht die Gefahr groß, dass viele Menschen ihr Abo kündigen? Wie stehen Sie zu einer Finanzierungslösung mit einem Deutschlandticket als Jahresabo?
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Frage von Hannes S. • 08.09.2025
Trotz punktueller Entlastungen bleibt DE mit 47,9 % Steuer-/Abgabenkeil weit oben. Die kalte Progression wird nur per Gesetz korrigiert und staut sich dazwischen auf. Warum keine feste Indexierung?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 18.09.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir miteinander vereinbart, die Einkommenssteuern für kleinere und mittlere Einkommen zur Hälfte der Legislaturperiode senken zu wollen.

Frage von Gaby D. • 08.09.2025
Frau Bas, für wann haben Sie geplant, dass Beamte und Selbstständige ins Rentensystem einzahlen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Sie erinnern sich richtig. Ich habe bereits kurz nach meinem Amtsantritt meine große Sympathie für ein Rentensystem betont, das alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenversicherung einbezieht.

Frage von Erika B. • 08.09.2025
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Pauschale Beihilfe in Saarland: Wird in Saarland die pauschale Beihilfe für Beamte eingeführt oder nicht und wann ?
Antwort ausstehend von Frank Dieter Schmidt SPD
Frage von Rüdiger S. • 08.09.2025
Hallo, wie wahrscheinlich ist es, das Wilhelmshaven in Absehbarer Zeit eine Stadthalle erhält ? Das letzte Projekt, und ich finde es war sehr gut, wurde ja durch verschiedene Gruppierungen verhindert.
Portrait von Marten Gäde
Antwort ausstehend von Marten Gäde SPD