Ich setze mich in Bezug auf die Versicherung von Bürgergeldempfänger:innen in den anstehenden Verhandlungen für deutliche Verbesserungen in Richtung Kostendeckung ein. Des Weiteren kämpft die SPD für die solidarische Bürgerversicherung und für progressive Mehrheiten in Bund und Ländern zur Umsetzung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.05.2026 von Matthias Mieves SPD
Antwort 12.05.2026 von Gabriela Heinrich SPD
In der SPD-Bundestagsfraktion, insbesondere bei den Menschenrechtspolitikerinnen und -politikern ist uns die schwierige Menschenrechtslage in Kuba sehr bewusst. Deutschland engagiert sich als einer der größten Geber bei der humanitären Hilfe, auch für Kuba.
Antwort 19.05.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich steht der Mensch im Mittelpunkt - als Psychologe und als Politiker.
Antwort 19.05.2026 von Matthias Helferich AfD
Wenn ich in Berlin erkannt werde, schaue ich meistens in freundliche Gesichter.
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Das angesprochene Arbeitskompendium wird von den Ländern herausgegeben, um eine bundeseinheitliche Durchführung der Regelungen der Versorgungsmedizin-Verordnung sicherzustellen.
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU