Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanna V. • 20.02.2025
Wie können Sie, unterstellt sei humanitäres Denken, für jedwede Rüstungsförderung und deren Verkauf u. Verwendung, sich einsetzen, obgleich 1983 sich die Grünen strikt dagegen ausgesprochen haben????
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Mehtab S. • 20.02.2025
Hinsichtlich der Aufhebung des PKK-Verbotes: wie sehr hat die Linke Einfluss auf diese Thematik ? und wie stehen sie zu dem Radikalisierung, die teilweise von PKK-Anhängern ausgeht ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.03.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Mit der Erklärung von Öcalan, dass die PKK den Kampf beendet und die Waffen niederlegt, gibt es nun eine Chance, endlich zwischen der türkischen Regierung und der Vertretung der Kurdinnen und Kurden Gespräche zu führen, um die Gleichberechtigung der Kurdinnen und Kurden zu erreichen. Ferner muss die Türkei aufhören, die Kurdinnen und Kurden im Irak und in Syrien zu bombardieren.

Frage von Nina H. • 20.02.2025
Wann führt Bayern endlich die pauschale Beihilfe ein?
Artur Auernhmmaer
Antwort 03.03.2025 von Artur Auernhammer CSU

Auf Landesebene wird dieses Thema immer wieder diskutiert – bislang hat sich der Freistaat jedoch bewusst gegen eine Änderung entschieden

Frage von Lukas R. • 20.02.2025
Die Linke sieht sich selbst auf der Seite der Ukraine. Wie kann ein pazifistischer Grundsatz und eine pragmatische und realistische Außen- und Sicherheitspolitik zusammengehen?
Portrait von Desiree Becker
Antwort 02.03.2025 von Desiree Becker Die Linke

Unser Ziel ist eine diplomatische Lösung des Ukraine-Krieges, die auf Verhandlungen und struktureller Gewaltprävention basiert

Frage von Arno V. • 20.02.2025
Welche Anliegen beschäftigen sie speziell im LK Göppingen?
Portrait von Moritz Franz-Gerstein
Antwort 22.02.2025 von Moritz Franz-Gerstein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zunächst finde ich es wichtig, dass Abgeordnete im Wahlkreis präsent sind und ein offenes Ohr haben. Ich denke mir nicht aus, welche Themen ich für wichtig halte, sondern informiere mich und nehme mit, was an mich herangetragen wird.