Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Günther
Antwort 27.07.2026 von Georg Günther CDU

Eine Abschaffung der Haltefrist ausschließlich für Kryptowährungen würde diese Systematik durchbrechen.

Portrait von Annika Klose
Antwort 21.07.2026 von Annika Klose SPD

Die Rente für langjährig Versicherte, also die Möglichkeit, verfrüht mit Abschlägen in Höhe von bis zu 14,4 Prozent in Rente zu gehen, soll auf 64 Jahre angehoben und anschließend parallel zur Entwicklung des allgemeinen Renteneintrittsalters weiterentwickelt werden. Die bestehende Spanne von drei Jahren bleibt dabei erhalten. Damit wird dieses Modell in angepasster Form fortgeführt. Jedoch muss hier auch abgewartet werden, wie der genaue Übergang dann final aussieht.

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 08.07.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Nach Rücksprache mit Stromnetz Berlin muss ich Ihnen leider mitteilen, dass ein Abschluss der Baumaßnahme erst für April 2027 in Aussicht gestellt werden kann.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Ich bitte auch im Interesse derjenigen, die das alles erarbeiten, umsetzen, in Verbändebeteiligungen bewerten und im Gesetzgebungsverfahren in Landesregierung und im Landtag zu beraten haben, um ein wenig Verständnis.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 29.07.2026 von Christoph Ploß CDU

Mein geschätzter Kollege Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, hat vor einigen Tagen auf eine inhaltlich fast identische Frage ausführlich geantwortet und die Zusammenhänge beim Thema "FSD Supervised" und dessen Zulassung in seiner Antwort sehr gut dargestellt.