Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Selina J. • 10.07.2026
Wie werden PsychotherapeutInnen bei der kommenden Gesundheitsreform und der vorwiegenden Behandlung "schwerer Erkrankungen" vor emotionaler Überlastung geschützt? Wird das auch diskutiert?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychische Versorgung muss sich am Bedarf der Patientinnen und Patienten orientieren

Frage von Luca B. • 10.07.2026
Warum stimmen Sie uns die SPD im BT gegen ein Tempolimit?
Portrait von Kathrin Michel
Antwort 13.07.2026 von Kathrin Michel SPD

Koalition bedeutet Kompromiss. Ich will Ihnen daher nicht vorgaukeln, dass unser Nein bei dieser Abstimmung unsere bisherige Forderung widerspiegelt.

Frage von Felix F. • 10.07.2026
Warum stellt ein Transparenzgesetz für alle restlichen EU-Staaten kein Problem dar, jedoch ausgerechnet für Deutschland schon?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Sara R. • 10.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Kürzungen ausgerechnet bei der psychischen Gesundheitsversorgung, und werden Sie sich dagegen einsetzen? (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort ausstehend von Dorothea Kliche-Behnke SPD
Frage von Edith H. • 10.07.2026
Wie stehen Sie zur Aushöhlung des IFG durch die Regierungskoalition
Portrait von Sebastian Schäfer
Antwort 20.07.2026 von Sebastian Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meine Fraktion und ich lehnen die von CDU/CSU und SPD angekündigte geplante Einschränkung und Aushöhlung des Informationsfreiheitsgesetzes entschieden ab