Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christopher Z. • 15.05.2026
Welche konkreten Schritte unternehmen Sie parlamentarisch, um die Aufweichung des 8-Stunden-Tages und die Einführung faktischer 12-Stunden-Schichten zu verhindern? (Thema Scheinfreiwiligkeit)
Portrait von Janina Böttger
Antwort ausstehend von Janina Böttger Die Linke
Frage von Christopher Z. • 15.05.2026
Wie rechtfertigen Sie das Ende des 8h-Tags trotz Burnout-Gefahr und wie schützt die SPD vor Arbeitszwang durch Bürgergeld-Druck sowie Scheinfreiwilligkeit bei 12h-Schichten?
Portrait von Franziska Kersten
Antwort 15.05.2026 von Franziska Kersten SPD

Unsere Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas soll in den nächsten Monaten einen Entwurf dafür vorlegen. Da sie im engen Austausch mit dem DGB und weiteren Sozialpartnern steht, vertraue ich darauf, dass sie eine sozialverträgliche Lösung finden wird.

Frage von Ute W. • 15.05.2026
Mit der Ausreisegenehmigung wehrfähiger Männer schoss Pistorius in der öffentl. Wahrnehmung über das Ziel hinaus. Droht der CDU mit der Forderung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahrs dasselbe?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Niels S. • 15.05.2026
Warum werden Leistungen in der Psychotherapie gekürzt?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 19.05.2026 von Ralf Stegner SPD

Die Kürzung der psychotherapeutischen Honorare ist kein Beschluss von Bundestag oder Bundesregierung. Über die Vergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheidet die gemeinsame Selbstverwaltung.