Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Dr. Schuler,

(...) Eine Urlaubsflugreise ist m.E. nicht mit der Reise zur Ausübung eines Berufs oder eines Mandats d.h. (...)

(...) Leider ist es auch nicht so einfach einen "Pakt" mit der Autoindustrie zu schließen. Die Regelungen müssten ja für alle Hersteller, nicht nur für die deutschen Automobilbauer, gelten. Mit freiwilligen Vereinbarungen haben wir aber in den letzten Jahren nicht immer gute Erfahrungen gemacht. (...)

(...) bezüglich der Baumfäll-Aktionen, speziell im Bezirk Wandsbek, sollten Sie sich bitte an das Bezirksamt Wandsbek in der Schlossstrasse wenden. Dort fragen Sie bitte Herrn Baumgarten. (...)

(...) Zweifellos wäre mehr möglich, um den Marktanteil reiner Biokraftstoffe weiter auszubauen. (...) In der gegenwärtig gegebenen politischen Konstellation ist eine weitergehende Entlastung jedoch nicht mehrheitsfähig. (...)

(...) Eine Fortführung der bisherigen Subvention hätte zum anderen zu einer deutlichen Überförderung der Biokraftstoffbranche geführt, was von der Europäischen Kommission nicht gebilligt worden wäre. (...)