Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus S. • 16.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 17.08.2009 (...) Der LINKEN wird von der CDU immer wieder vorgeworfen, sie würde der Schließung des Werkes das Wort reden. Dies ist natürlich eine Unterstellung, weil wir ebenso für den Erhalt der Arbeitsplätze stehen, aber der Überzeugung sind, dass sich Wirtschaft und Umweltschutz nicht ausschließen müssen. Angesichts seines wirtschaftlichen Ergebnisses (siehe Geschäftsbericht, der öffentlich einsehbar ist) wäre der Konzern locker in der Lage, gangbare Alternativen in der Vermeidungs-, Verwertungs- und Entsorgungsstrategie vorzulegen und zu finanzieren. (...)
Frage von Eberhard T. • 14.08.2009
Antwort von Edelgard Bulmahn SPD • 20.08.2009 (...) Es tut mir leid, dass Sie gerade vor dem Hintergrund Ihres vorbildlichen Verhaltens– nämlich so schnell als möglich einen Partikelfilter einzubauen – von dieser Änderung nicht mehr profitieren können. (...)
Frage von Werner K. • 14.08.2009
Antwort von Josef Göppel CSU • 28.08.2009 (...) Eine Kündigung des NATO-Truppenstatuts halte ich wegen der außenpolitischen Folgen nicht für vertretbar. Deutliche Worte und Beharrlichkeit gegenüber den verbündeten Streitkräften führen außerdem schneller zu Verbesserungen. (...)
Frage von Ilka H. • 14.08.2009
Antwort ausstehend von Hubert Ulrich parteilos Frage von Heike P. • 14.08.2009
Antwort von Peter Meiwald BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.08.2009 (...) Zum Zweiten sind die mit der CCS-Technologie zusammenhängenden technischen Fragen ebenso wenig abschließend gelöst wie die der Lagerung des Gases z.B. in unterirdischen Salzstrukturen. Das Asse-Desaster sollte uns ausreichend Mahnung sein, inwieweit der Mensch mit all seinen Gutachten die Natur beherrscht - oder eben nicht! (...)
Frage von Aileen D. • 14.08.2009
Antwort von Andrea Roth Die Linke • 16.08.2009