Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Birger P. • 17.08.2009
Antwort von Hanno Fecke
SPD
• 17.08.2009

(...) Es ist nicht hinzunehmen, dass es den Energieversorgern wieder gelingt, ihre selbstverschuldeten Probleme auf Kosten der Bevölkerung und zu Lasten aller nachfolgenden Generationen lösen zu wollen. Schon bei der Atomenergie hat die Lobby der Energiekonzerne uns mit dem Endlagerungsproblem alleine gelassen und uns das Tragen des Risikos aufgebürdet. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 17.08.2009

(...) Ich halte die Situation in Nordfriesland und Schleswig-Flensburg auf Dauer nicht für geeignet, dieses Thema hier zu platzieren. Wenn die CCS-Technologie in Deutschland eingeführt werden soll, kann dies nur mit ersten vorsichtigen Demonstrationsprojekten geschehen, die deutlich weniger konfliktträchtig sind. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 18.08.2009

(...) Die Pfandpflicht gilt grundsätzlich für alle Einweg-Getränkeverpackungen mit einem Füllvolumen von 0,1 - 3 Litern, die nicht als ökologisch vorteilhaft eingestuft sind. Die Pfandpflicht beschränkt sich allerdings auf diejenigen Getränkebereiche, bei denen eine Abwägung des ökologischen Nutzens des Pflichtpfands einerseits mit dem ökonomischen Aufwand eines Rücknahme- und Pfandsystems andererseits die Einrichtung eines solchen Systems rechtfertigt. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 26.08.2009

(...) Die Verordnung schreibt diese Impfung verpflichtend für Rinder, Schafe und Ziegen vor, weil nur durch den Aufbau eines flächendeckenden Impfschutzes erreicht werden kann, dass sich das Virus der Blauzungenkrankheit nicht weiter ausbreitet. Die rückläufigen Fallzahlen in Deutschland und in Bayern beweisen, dass die gewählte Strategie richtig war (siehe die Fallzahlentwicklung Jahr/Deutschland/Bayern: 2007/20813/282, 2008/5124/42, 2009/132/5). (...)

Frage von Florian S. • 16.08.2009
Antwort von Pauli Doll
BAYERNPARTEI
• 19.08.2009

(...) Aber auch wegen der teilweise erheblichen Nebenwirkungen, die die Impfung in Bezug auf die Fruchtbarkeit und auf das Immunsystem der Tiere haben kann, sollten wir es Frankreich und Österreich gleichtun, wir sollten aus dem Impfprogramm aussteigen. Die Impfpflicht und natürlich auch die Zwangsmaßnahmen gegen die Bauern sind sofort aufzuheben. (...)

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