Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp R. • 19.07.2010
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.08.2010

(...) Zudem wären Menschen mit niedrigen Einkommen besonders betroffen. Ich halte daher eine Fleischsteuer für nicht zielführend, weil meines Erachtens nicht die gewünschten Effekte eintreten werden. Ich würde lieber eine breite gesellschaftliche Debatte über den Fleischkonsum favorisieren. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort von Johannes Remmel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.09.2010

(...) Die öffentliche Trinkwasserversorgung und die jederzeit und an jedem Ort gewährleistete einwandfreie Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit Trinkwasser hoher Qualität ist ein außerordentlich hohes Gut. Auf hohem Niveau funktionierende Infrastrukturen wie die öffentliche Wasserversorgung sind zudem Garant dafür, dass gesunde Lebensverhältnisse geschaffen oder erhalten bleiben und dass die Wirtschaft und das Gewerbe gesicherte Randbedingungen und Planungsbedingungen hat. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 30.07.2010

(...) Da ich wie Sie der Meinung bin, dass das Rücknahme- und Pfandsystem so einfach und nachvollziehbar wie möglich gestaltet werden sollte, werde ich mich in meiner Funktion als Bundestagsabgeordneter dafür einsetzen, die Verpackungsverordnung im Rahmen dieser Novellierung übersichtlicher zu gestalten und die Anzahl der Ausnahmeregelungen auf ein kleinstmögliches Maß zu reduzieren. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.08.2010

(...) vielen Dank für ihre Anfrage zum Projekt "Südspange". Die Göttingerinnen und Göttinger haben mit dem Abstimmung ein klares Zeichen gegen dieses sowohl umwelt- als auch verkehrspolitisch unsinnige Projekt gesetzt und dies mit einer Mehrheit in allen Stadtteilen und bei hoher Wahlbeteiligung. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.09.2010

(...) Ansonsten wird im Einzelfall schwer zu beweisen sein, daß die Grenze überschritten wurde, weil ja nicht immer ein Meßgerät vor Ort sein kann. Möglich müßte aber die Festsetzung einer Obergrenze der überhaupt nur technisch möglichen Lärmentwicklung des jeweiligen Motors in der Straßenverkehrszulassungsordnung sein, die so tief angesetzt werden könnte, daß eine Belästigung der Umwelt und Gefährdung der Gesundheit anderer ausgeschlossen werden kann. Angesichts der heute möglichen Lärmdämmung dürfte das kein Problem sein. (...)

E-Mail-Adresse