Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp R. • 19.07.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 13.08.2010 (...) Zudem wären Menschen mit niedrigen Einkommen besonders betroffen. Ich halte daher eine Fleischsteuer für nicht zielführend, weil meines Erachtens nicht die gewünschten Effekte eintreten werden. Ich würde lieber eine breite gesellschaftliche Debatte über den Fleischkonsum favorisieren. (...)
Frage von Werner N. • 17.07.2010
Antwort von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.09.2010 (...) Die öffentliche Trinkwasserversorgung und die jederzeit und an jedem Ort gewährleistete einwandfreie Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit Trinkwasser hoher Qualität ist ein außerordentlich hohes Gut. Auf hohem Niveau funktionierende Infrastrukturen wie die öffentliche Wasserversorgung sind zudem Garant dafür, dass gesunde Lebensverhältnisse geschaffen oder erhalten bleiben und dass die Wirtschaft und das Gewerbe gesicherte Randbedingungen und Planungsbedingungen hat. (...)
Frage von Dirk S. • 17.07.2010
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 30.07.2010 (...) Da ich wie Sie der Meinung bin, dass das Rücknahme- und Pfandsystem so einfach und nachvollziehbar wie möglich gestaltet werden sollte, werde ich mich in meiner Funktion als Bundestagsabgeordneter dafür einsetzen, die Verpackungsverordnung im Rahmen dieser Novellierung übersichtlicher zu gestalten und die Anzahl der Ausnahmeregelungen auf ein kleinstmögliches Maß zu reduzieren. (...)
Frage von Hendrik M. • 16.07.2010
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 18.08.2010 (...) ich habe für die Südspange gestimmt, akzeptiere aber, dass die Mehrheit (...) Bürgerbefragung gut funktionieren kann. (...)
Frage von Hendrik M. • 16.07.2010
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2010 (...) vielen Dank für ihre Anfrage zum Projekt "Südspange". Die Göttingerinnen und Göttinger haben mit dem Abstimmung ein klares Zeichen gegen dieses sowohl umwelt- als auch verkehrspolitisch unsinnige Projekt gesetzt und dies mit einer Mehrheit in allen Stadtteilen und bei hoher Wahlbeteiligung. (...)
Frage von Tibor H. • 14.07.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2010 (...) Ansonsten wird im Einzelfall schwer zu beweisen sein, daß die Grenze überschritten wurde, weil ja nicht immer ein Meßgerät vor Ort sein kann. Möglich müßte aber die Festsetzung einer Obergrenze der überhaupt nur technisch möglichen Lärmentwicklung des jeweiligen Motors in der Straßenverkehrszulassungsordnung sein, die so tief angesetzt werden könnte, daß eine Belästigung der Umwelt und Gefährdung der Gesundheit anderer ausgeschlossen werden kann. Angesichts der heute möglichen Lärmdämmung dürfte das kein Problem sein. (...)