Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 21.05.2025 von Julia Klöckner CDU

Ich habe bei dieser Gelegenheit auch die Bedeutung einer humanitären Unterstützung für die Zivilbevölkerung in Gaza unterstrichen. Gleichzeitig habe ich auch die Forderung der Freilassung aller noch immer von der Hamas in Gefangenschaft gehaltenen israelischen Geiseln betont.

Alois Rainer MdB
Antwort 25.06.2025 von Alois Rainer CSU

Die überwiegende Zuständigkeit in Sachen Cannabis, einschließlich Konsum- und Medizinalcannabis, liegt aber beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG).

Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 22.09.2025 von Franziska Hoppermann CDU

Was die Region nun dringend braucht, ist ein sofortiger Waffenstillstand, eine erhebliche Steigerung der humanitären Hilfe für die Menschen im Gazastreifen und die sofortige, bedingungslose Freilassung der Geiseln.

Portrait von Katharina Beck
Antwort 22.09.2025 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zu Ihren konkreten Fragen: Rüstungsexporte aus Deutschland nach Israel müssen in jedem Einzelfall kritisch vor dem Hintergrund der Einhaltung des humanitären Völkerrechts geprüft werden.