Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Vera D. • 05.10.2026
Werden Sie und Ihre Fraktion im Gesundheitsausschuss einen gezielten Änderungsantrag einbringen, um die stundenweise VHP durch Privatpersonen rechtlich abzusichern?
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 23.10.2026 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Wie ich Ihnen bereits geschildert habe, beginnen demnächst die Beratungen im Gesundheitsausschuss, dem ich selbst nicht angehöre.

Frage von Gabriele P. • 05.10.2026
Wieso hat die SPD zugestimmt, daß der Entlastungsbetrag für Pflegegrad 1 und auch die monatlichen Pflegehilfsmittel wegfallen. Und für was steht die SPD mittlerweile? Für soziale Gerechtigkeit oder???
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Reinhard G. • 05.10.2026
Es gibt viel Kritik an der Entscheidung, den Westfälischen Friedenspreis 2026 der Nato zu geben. Wie denken Sie darüber?
Portrait von Daniel Walter
Antwort ausstehend von Daniel Walter SPD