Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin S. • 19.11.2025
gibt es Bestrebungen die Förderung für Wärmpumpen zu verändern ?
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 20.11.2025 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für Ihre Planung ist es entscheidend zu wissen, dass der Anspruch auf Förderung nicht einfach verfällt, falls es im Laufe des Verfahrens zu Änderungen kommt. Maßgeblich ist rechtlich der Tag der Antragstellung.

Frage von Felix H. • 19.11.2025
Frage an Sie (Mitglied im Ausschuss Haushaltskontrolle) aus einem noyb-Bericht: Was tun die die LDI NRW als Datenschutzaufsichtsbehörde eigentlich mit dem Geld der Steuerzahlenden?
Bild von Jan Matzoll
Antwort ausstehend von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 19.11.2025
Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 19.11.2025
Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"?
Svenja Hahn MdEP
Antwort 01.12.2025 von Svenja Hahn FDP

Der digtiale Omnibus ist eine Chance für Innovation in Europa. Zugleich setze ich mich weiter gegen jede Form der Massenüberwachung von Bürgern durch KI ein.

Frage von Christian H. • 19.11.2025
Halten Sie das Anrechnen des fiktiven Partnereinkommens immer noch für Verfassungskonform? Werden dieses Jahr wieder alle Widersprüche gegen die Besoldung abgelehnt (Bürokratieabbau?)?
Portrait von Martin Brunnhuber
Antwort ausstehend von Martin Brunnhuber FREIE WÄHLER
Frage von Christian H. • 19.11.2025
Halten Sie das Anrechnen des fiktiven Partnereinkommens immer noch für Verfassungskonform? Werden dieses Jahr wieder alle Widersprüche gegen die Besoldung abgelehnt (Bürokratieabbau?)?
Portrait von Albert Füracker
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU