Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Burkhard S. • 23.12.2011
Antwort von Hendrik Wüst CDU • 03.01.2012 (...) Entscheidend in beigefügtem Gesetzentwurf ist die Abkehr von der grundsätzlichen Annahme, dass häusliche Kanalanschlüsse undicht sind. Stattdessen schlagen wir vor, dass die Durchführung einer Dichtheitsprüfung dann erforderlich ist, wenn ein begründeter Verdacht vorliegt. (...)
Frage von Sara M. • 22.12.2011
Antwort von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.01.2012 (...) Atomkraft ist eine unberechenbare Risikotechnologie. Anders als in Tschernobyl handelte es sich in Fukushima um die Atomtechnologie eines modernen Industriestaates, deren Sicherheitsmängel durch eine furchtbare Naturkatastrophe offenbart wurden. Die schrecklichen Ereignisse in Japan zeigten, dass der Mensch bei dieser Risikotechnologie im wirklichen Ernstfall an seine Grenzen stößt und weder durch Sicherheitstechnik noch durch Menschenhand letztlich beherrschbar ist. (...)
Frage von Guido L. • 16.12.2011
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 19.12.2011 Sehr geehrter Herr Langenstück,
Frage von Hermann van G. • 15.12.2011
Antwort von Hendrik Wüst CDU • 22.12.2011 (...) Den entsprechenden Gesetzentwurf, den CDU und FDP in den Landtag eingebracht haben, füge ich zu Ihrer Kenntnis diesem Schreiben bei. Auch Minister Remmel hat zwischenzeitlich angekündigt, von der bisherigen Praxis der Dichtheitsprüfung Abstand nehmen zu wollen und einen Regelungsvorschlag zu machen. (...)
Frage von Hannelore T. • 11.12.2011
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.01.2012 (...) Dafür und zur Bekämpfung der Klimakrise braucht die Welt ein verbindliches Folgeabkommen für das Ende 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll. Dieses Abkommen sollte in Durban beschlossen werden. Da das Ausmaß des Klimawandels immer bedrohlicher wird und eine Klimakatastrophe kaum mehr abwendbar scheint, sind die mageren, unverbindlichen Ergebnisse von Durban verhängnisvoll für die Umwelt. (...)
Frage von Hannelore T. • 11.12.2011
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 12.12.2011 Sehr geehrte Frau Thomas,