Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Grundsätzlich gilt: Für das Jahr 2026 wurde die Einkommensteuer nicht erhöht – auch nicht „durch die Hintertür“.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christian Bernreiter CSU
Antwort 08.01.2026 von Joachim Herrmann CSU
Als Grundlage für die Verfahrensübergreifende Recherche- und Analyseplattform (VeRA) nutzt die Bayerische Polizei Softwareprodukte der Firma Palantir Technologies GmbH.
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 23.12.2025 von Manuel Liguori SPD
Der LBM hat mir mitgeteilt, dass der schlimmste Bauabschnitt zwischen Hömberg und Zimmerschied in Planung ist. Ich mache weiter Druck, dass auch der restliche Abschnitt zeitnah in die Umsetzung kommt und verspreche Ihnen, an der Angelegenheit dranzubleiben.