Frage von Robin S. • 09.09.2025

Antwort von Beatrix von Storch AfD • 15.09.2025
Wer arbeitsfähig ist, muss auch bereit sein, eine Arbeit aufzunehmen.
Wer arbeitsfähig ist, muss auch bereit sein, eine Arbeit aufzunehmen.
Steuerpolitik ist kein Spiel zur kurzfristigen Gewinnabschöpfung bei Unternehmen, sondern ein Instrument für Gerechtigkeit, Klimaschutz und gezielte Entlastung.
Wir entlarven AfD-Vorschläge als untauglich und populistisch. Zudem stehen wir für das, was uns wichtig sind: Selbstbestimmung, Klimaschutz, Demokratie.
Als SPD-Fraktion sind wir uns einig, dass es vollständige Aufklärung braucht und alle Vorgänge offengelegt sowie unabhängig bewertet werden müssen.