Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.08.2011

(...) das neue Denkmalschutzgesetz ist noch nicht in Kraft. Es hat erst eine Lesung im Landtag gegeben, das Gesetz befindet sich in der Anhörung, insofern bin ich hoffungsfroh, dass es noch Veränderungen gibt. (...)

Portrait von Matthias Büger
Antwort von Matthias Büger
FDP
• 04.08.2011

(...) Es ist aber m.E. nicht Sinn dieses Forums, bis in alle Tiefen Fachdiskussionen zu führen. Dies scheint mir in diesem Rahmen auch gar nicht zu leisten. (...)

Frage von Michael S. • 01.08.2011
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.08.2011

(...) soweit ich weiß, ist das Weltkulturerbe eingerichtet nur Denkmale aus Architektur, Landbau oder Wasserbau. Literarische Werke - bezogen auf Ihren literarischen Gehalt, nicht etwa ihre materielle Form wie vielleicht besonders schöne Bibeln o.ä. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 18.08.2011

(...) die Ausschilderung interessanter Punkte vor Ort können die jeweiligen Gemeinden in eigener Zuständigkeit vornehmen. Daher empfehle ich Ihnen, bei Ihrem Bürgermeister nachzufragen, warum die Gemeinde insoweit untätig geblieben ist. (...)

Portrait von Andreas Bialas
Antwort von Andreas Bialas
SPD
• 16.08.2011

(...) Es werden durch den neuen Beitrags-Staatsvertrag der GEZ eine ganze Reihe datenschutzrechtlicher Vorgaben gemacht. (...) 6 Rundfunkstaatsvertrag ist Sponsoring nach 20 Uhr und an Sonn- und bundesweiten Feiertagen im Fernsehen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten grundsätzlich nicht mehr gestattet. (...)

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