Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael P. • 03.12.2012
Antwort von Daniel Schwerd Die Linke • 18.12.2012 (...) Tatsächlich ist es schwer zu verstehen, wenn Rundfunkbeiträge zur Imagewerbung verwendet werden. Ich würde es bevorzugen, die öffentlich-rechtlichen Sender würden auf kostspielige Werbung in eigener Sache verzichten. (...)
Frage von Michael P. • 03.12.2012
Antwort ausstehend von Karl Schultheis SPD Frage von Martin W. • 28.11.2012
Antwort von Thomas Jarzombek CDU • 15.03.2013 Sehr geehrter Herr Weber,
Frage von Martin W. • 28.11.2012
Antwort von Gisela Piltz FDP • 19.12.2012 (...) Abschließend ist festzuhalten, dass die Verlage durch das Leistungsschutzrecht nicht gezwungen werden, ihr Recht auch durchzusetzen. Sie haben nun aber die Möglichkeit, ein Unterlassen zu verlangen, wenn ihre Inhalte gegen den Willen der Verlage mit Gewinnerzielungsabsicht genutzt werden. (...)
Frage von Moritz S. • 23.11.2012
Antwort ausstehend von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Henrik S. • 21.11.2012
Antwort ausstehend von Katja Suding FDP