Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Heiko Miraß
Antwort von Heiko Miraß
SPD • 23.04.2024

Wenn Sie bei konkreten Vorhaben im Umfeld des 700. Todestages Unterstützung benötigen, können Sie sich gerne an mich wenden.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.05.2024

Dennoch war das Gesetz im Bundesrat umstritten. Um eine Blockade zu verhindern, wurden in einer Protokollnotiz einige Aspekte ergänzt. Diese Protokollnotiz wird nun mit einem Änderungsgesetz umgesetzt. Die Beratungen über die konkrete Ausgestaltung dauern zum aktuellen Zeitpunkt noch an und den Ergebnissen kann ich hier nicht vorgreifen.