Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert Z. • 27.10.2025
Weshalb werden „Reiche“ Rentner bei Rentenerhöhungen bevorzugt und „Arme“ Rentner benachteiligt?
Portrait von Katja Mast
Antwort 04.11.2025 von Katja Mast SPD

Dies würde dem Grundsatz der Leistungsgerechtigkeit widersprechen, da der Zusammenhang zwischen Beitragszahlung und Rentenanspruch aufgehoben würde.

Frage von Corinna W. • 27.10.2025
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Sehr geehrter Herr Dobrindt, wie ist es für Sie vereinbar, das Sie den Amerikanischen Soldaten den Lohn bezahlen, während unsere Soldaten seit 5 Jahren auf ihre amtsangemessene Alimentation warten.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Erik C. • 27.10.2025
Wo sehen Sie Möglichkeiten auf Bundes- wie Landesebene direktdemokrat. Beteiligungsformen einzuführen? Ausser CDU/CSU scheinen sich ja alle parlament. Parteien dazu zu bekennen. Erfolge? Probleme?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 29.10.2025 von Daniel Bettermann SPD

Unser Grundgesetz sieht derzeit lediglich zwei Szenarien für Volksentscheide auf Bundesebene vor: Zum einen, wenn es um eine neue Verfassung geht und zum anderen bei einer Neugliederung von Bundesländern. Weitere Volksentscheidungen auf Bundesebene wären daher nur möglich, wenn das Grundgesetz entsprechend geändert wird.

Frage von Simone Z. • 27.10.2025
Die SBBZ im Kreis Waldshut kämpfen seit Jahren mit dem Sonderpädagogenmangel ohne jede Hoffnung auf Besserung. Sind sie über die Lage im Bilde? Würden sie uns unterstützen?
Profilbild Niklas Nüssle in Hemd und Sakko
Antwort 13.11.2025 von Niklas Nüssle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die angespannte Lage ist mir gut bekannt. Ich setze mich für deutliche kurz-, mittel- und langfristige Verbesserungen ein. Das sind wir den Kindern schuldig!