Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Linda F. • 18.08.2025
Wieso möchte die AfD das Kindergeld, Wohngeld, Kinderzuschlag und andere staatliche Transferleistungen nicht abschaffen?
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 08.09.2025 von Kay Gottschalk AfD

Gern gehe ich auch auf Ihren „Verbesserungsvorschlag“ ein, zugegebenermaßen ein disruptiver Ansatz.

Frage von Eleonora F. • 18.08.2025
Ich habe eine Frage, die Situation in Ukraine und eigentlich seit gestern in ganzer Europa unwahrscheinlich gefährlich. Wie kann man Argumente gegen das. was jetzt sich abzeichnet nach oben bringen, d
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 18.08.2025 von Julia Klöckner CDU

Die Bundesrepublik Deutschland steht unverändert fest an der Seite der Ukraine.

Frage von Felix H. • 18.08.2025
Wo kann ich zu Bewerbungsmodalitäten "im Wege eines transparenten Verfahrens" gem. Art. 52 I DSGVO rund um das Amt der Behördenleitung der LDI NRW nachlesen? Wie kann ich mich bewerben?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 03.09.2025 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die nächste Wahl findet 2029 statt und wird gemäß Datenschutzgesetz NRW auf Vorschlag der Landesregierung vom Landtag auf die Dauer von 8 Jahren gewählt.

Frage von Lena D. • 18.08.2025
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Welche Ausbildung haben Sie bzw. was haben Sie vor Ihrem Mandat gearbeitet? Dazu konnte ich auf der Website des Bundestags und der AfD nichts finden. Danke
Antwort ausstehend von Rocco Kever AfD
Frage von Denis G. • 18.08.2025
Was unternehmen Bund und Land, um diese extremen Wartezeiten – speziell in Frankfurt (Oder) – kurzfristig zu reduzieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Zuständigkeit für die Einbürgerungsverfahren liegt ausschließlich bei den Ländern, respektive den kommunal zuständigen Ausländerbehörden. Der Bund setzt alles daran, um durch gute Rahmenbedingungen zu unterstützen.

Frage von Sarah S. • 18.08.2025
Mit welchem nachgelagerten Prozess stellt der Hamburger Senat sicher "Hamburger Gerichtsmitarbeiterin soll Akten jahrelang versteckt haben" wiederholt sich nie wieder!?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 08.09.2025 von Dennis Thering CDU

Der Senat verweist auf Sensibilisierung der Teamleitungen und die Einführung der elektronischen Akte als nachgelagerte Prozesse, um vergleichbare Fälle künftig auszuschließen.