Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Seyedehhoma H. • 14.01.2026
Warum bleiben die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes in Deutschland geöffnet, und warum wurde die IRGC bisher nicht als Terrororganisation eingestuft?
Portrait von Holger Mann
Antwort 15.01.2026 von Holger Mann SPD

Solidarität darf nicht bei Rhetorik stehen bleiben, sondern muss sich in diesem konkreten politischen Handeln ausdrücken.

Frage von Fardis Z. • 14.01.2026
Warum sind die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes weiterhin geöffnet? Warum wurde die IRGC bisher nicht als terroristische Organisation eingestuft?
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 16.02.2026 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die IRGC ist seit dem 29. Januar 2026 offiziell als terroristische Organisation auf der EU-Terrorliste geführt.

Frage von Lothar K. • 13.01.2026
aktivrente. welche steuerklasse verwenden, bei einem verdienst bis 2000,00 damit auf der abrechnung der betrag unversteuert erscheint. muss ich selber aktiv werden und der Firma dieses mitteilen.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Für die Aktivrente brauchen Sie keine spezielle Steuerklasse, da die Steuerbefreiung automatisch im Lohnsteuerabzug für sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer gilt