Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinrich D. • 02.05.2026
Stimmen Sie zu, dass die Krankenkassenbeiträge für Bürgergeld Empfänger nicht nur in pflichtversicherten auferlegt werden?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU

Deshalb werden wir im Rahmen der GKV-Reform künftig die Finanzierung der Gesundheitskosten von Bürgergeld- bzw. Grundsicherungsempfängern stärker aus Bundesmitteln tragen.

Frage von Maureen S. • 02.05.2026
Als ehemalige Führungskraft bei der BARMER - inwieweit sind Sie unabhängig von Entscheidungen als Bundestagsabgeordnete in Fragen Gesundheitswesen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 02.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Unabhängig im Mandat, verpflichtet allein dem Gewissen.

Frage von Franziska B. • 02.05.2026
Wie können Sie als Grüne dazu beitragen, die Kürzungen im therapeutischen Bereich zu verhindern? Könnten Sie bei Frau Warken eine Anfrage stellen, wie viele Briefe zu diesem Thema eingehen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 17.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir kämpfen für gute finanzielle und strukturelle Bedingungen in der psychotherapeutischen Versorgung. Gesundheit darf nicht vom Versicherungsstatus abhängen.

Frage von Franziska B. • 02.05.2026
Wie können Sie als Linke dazu beitragen, die Kürzungen im therapeutischen Bereich zu verhindern? Könnten Sie bei Frau Warken eine Anfrage stellen, wie viele Briefe zu diesem Thema eingehen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 29.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

DIE LINKE kritisiert solche Einsparungen seit langem, weil sie die Versorgung verschlechtern und gerade gesetzlich Versicherte besonders treffen. Statt Kürzungen braucht es aus unserer Sicht eine bedarfsgerechte und solidarisch finanzierte Gesundheitsversorgung.

Frage von Franziska B. • 02.05.2026
Wie können Sie als Linke dazu beitragen, die Kürzungen im therapeutischen Bereich zu verhindern? Könnten Sie bei Frau Warken eine Anfrage stellen, wie viele Briefe zu diesem Thema eingehen?
Katina Schubert Profilbild
Antwort ausstehend von Katina Schubert Die Linke
Frage von Franziska B. • 02.05.2026
Wie können Sie als Grüne dazu beitragen, die Kürzungen im therapeutischen Bereich zu verhindern? Könnten Sie bei Frau Warken eine Anfrage stellen, wie viele Briefe zu diesem Thema eingehen?
Katrin Uhlig
Antwort 29.06.2026 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns in der Grünen Bundestagsfraktion ist klar: Wir halten die vom Erweiterten Bewertungsausschuss beschlossene Honorarkürzung für psychotherapeutische Leistungen für in dieser Form schwer nachvollziehbar.