Frage von Engelbert Manfred M. • 24.07.2023
Antwort von Maik Außendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2023
Eine Kennzeichnungspflicht für KI-Systeme ist in den Entwürfen zum AI Act enthalten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth V. • 23.07.2023
Antwort von Diana Stöcker CDU • 24.07.2023
Die CDU/CSU-Fraktion will die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Steueraffäre „Scholz/Warburg“ nun vor dem Bundesverfassungsgericht erstreiten
Frage von Toni M. • 17.07.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Karsten S. • 17.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 03.07.2024
Zum Hintergrund: Die Stimmenverteilung bei Volkswage im Aufsichtsrat ist wie folgt:
Frage von Juergen V. • 12.07.2023
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2024
Wir setzen uns seit langem für striktere Anforderungen im Bereich der Parteienfinanzierung ein, dazu gehört auch eine Deckelung der Höchstbeträge und Beschränkung auf Spenden von natürlichen Personen. Auch wenn der Koalitionsvertrag keine derartige Änderung vorsieht, setzen wir uns selbstverständlich weiter dafür ein.
Frage von Peter B. • 12.07.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 31.10.2023
Selbstverständlich sollen Untersuchungsausschüsse mit dem verfassungsmäßig größtmöglichen Untersuchungsauftrag eingesetzt werden