Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von M. B. • 02.07.2026
3€-Zoll-Erhöhung: "Billig-Schrott" sorgt für Preisanstieg - wer zahlt?
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 17.07.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Zoll auf Kleinsendungen: EU-Recht, kaum national änderbar. Formal zahlt Importeur, real oft weitergegeben – trifft Kleinbetriebe hart- fließt in Bewertung ein

Frage von Manfred G. • 02.07.2026
Die CDU Schleswig-Holstein setzt auf mehr Tempo beim Wohnungsbau und weniger Bürokratie. Warum unterstützen Sie nicht die seit Jahren bekannten Vorschläge in Bezug auf den Verbraucherschutz für GdWE
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Melda D. • 02.07.2026
Welche konkreten Maßnahmen plant das Land NRW um Beschäftigte der Jugendämter bei Hausbesuchen und nach Bedrohungen oder Gewalt besser zu schützen und verbindliche Sicherheitsstandards einzuführen?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Melda D. • 02.07.2026
Welche konkreten Maßnahmen plant das Land NRW, um Beschäftigte der Jugendämter bei Hausbesuchen und nach Bedrohungen oder Gewalt besser zu schützen und verbindliche Sicherheitsstandards einzuführen?
Portrait von Verena Schäffer
Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Friedrich W. • 02.07.2026
Halten Sie die Förderung von eKfz für eine Maßnahme neben anderen, um die Klimaziele zu erreichen? Würden Sie dafür die Nutzung von §3 EmoG mittragen?
Portrait von Philipp Heißner
Antwort ausstehend von Philipp Heißner CDU
Frage von Jacqueline O. • 02.07.2026
Wie begründen Sie das Ende von Zusatz-Minijobs in Mangelberufen wie der Pflege, wo nachweislich keine Stellen verdrängt werden, sondern akuter Fachkräftemangel herrscht?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 09.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Wir haben uns immer für eine stärkere Tarifbindung eingesetzt und konnten viele Fortschritte für die Beschäftigten in der Pflege erreichen. Diesen Weg wollen wir entschieden weitergehen.