Antwort 10.07.2026 von Tobias Ebenberger AfD
Auch der deutsche Ethikrat befand im Jahr 2019, dass eine generelle staatliche Impfpflicht aufgrund der insgesamt hohen Impfquoten nicht gerechtfertigt sei.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Jochen Ott SPD
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Antwort 04.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU
Unser Anspruch ist es, Wirtschaftspolitik nicht an Einzelinteressen auszurichten, sondern an den grundlegenden Voraussetzungen für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand insgesamt.
Antwort ausstehend von Peter Drenske AfD
Antwort 21.05.2026 von Rainer Genilke CDU
Nach meinem Kenntnisstand gibt es seitens der Landesregierung bereits Überlegungen zur Umsetzung.