Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von alexander r. • 24.08.2026
Die Rhinstraße wird immer höher durch PKWs, rasende Motorräder sowie eine LKW-Schwerlastflut belastet, wir die direkten Anwohner leiden massiv, wie wollen Sie diese Situation nachhaltig verbessern?
Antwort ausstehend von Florian Beckert AfD
Frage von Armin S. • 24.08.2026
Guten Tag Herr Gebhardt, Warum unternimmt die (CDU) Regierung nichts gegen die aktuell unmöglichen Benzin (2,32 € / L) und Heizölpreise (1,39 €/ L) ? Was macht das Kartellamt ?
Portrait von Wilhelm Gebhard
Antwort 03.09.2026 von Wilhelm Gebhard CDU

Ein wesentlicher Grund für den aktuellen Preisanstieg liegt allerdings auf den internationalen Öl- und Kraftstoffmärkten. Die geopolitische Lage ist weiterhin äußerst angespannt.

Frage von Martin T. • 24.08.2026
Wie plant die Politik Härtefall- und Bestandsschutzregelungen für Schmerzpatienten, bei denen die Inhalation von Cannabisblüten alternativlos ist?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 10.09.2026 von Georg Kippels CDU

Ich nehme aber Ihre Anregung zu einer praxistauglichen Härtefall- bzw. Bestandsschutzregelung gerne mit in die weitere parlamentarische Debatte.

Frage von Gerit B. • 24.08.2026
Warum stehen Sie nicht hinter der Beibehaltung des Rundfunkstaatsvertrages?
Ich mit meinem jüngsten Sohn den es ohne die Geburtenstation in Crivitz nicht geben würde.
Antwort 25.08.2026 von Thomas Frost parteilos

Ich persönlich finde die Gebühr jedoch zu hoch und bin auch der Meinung das zu viele Sender davon finanziert werden.

Frage von Gerit B. • 24.08.2026
Warum befürworten Sie das kostenlose ÖPNV-Ticket für Schüler, Auszubildende und Studenten, lehnen aber gleichzeitig den notwendigen Ausbau des ÖPNV ab?
Ich mit meinem jüngsten Sohn den es ohne die Geburtenstation in Crivitz nicht geben würde.
Antwort 25.08.2026 von Thomas Frost parteilos

Auf meiner Facebook Seite bitte gucken, wir machen zuerst einmal unsere Hausaufgaben sprich das Straßennetz in Ordnung bringen.