Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf F. • 13.10.2026
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Werden Sie als BMAS einen Gesetzesentwurf ins Kabinett einbringen, der die Rente für besonders langjährig Versicherte auch ohne gesundheitliche Beeinträchtigung weiterhin vorsieht?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Frage von Peter H. • 13.10.2026
Wie positionieren Sie und Ihre Fraktion sich zu den im TAB-Bericht des Bundestages (2023, Drucksache 20/5646) offiziell anerkannten athermischen Risiken des Mobilfunks?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort ausstehend von Ines Schwerdtner Die Linke
Frage von Henry V. • 13.10.2026
Sollte das Risiko, dass der erzwungene Entschädigungsverzicht im Netzanschlusspaket (Drs. 21/7866) gegen EU-Recht verstößt, ausgeräumt sein, bevor Sie zustimmen?
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort ausstehend von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
Frage von Henry V. • 13.10.2026
Werden Ihnen vor der Abstimmung über das Netzanschlusspaket (Drs. 21/7866) unabhängige Zahlen vorliegen, wie viele Wind- und Solarprojekte der Redispatch-Vorbehalt trifft und was er Stromkunden spart?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 05.11.2026 von Sebastian Roloff SPD

Ob vor der abschließenden parlamentarischen Beratung eine unabhängige und belastbare Quantifizierung dieser Auswirkungen vorliegen wird, kann ich derzeit nicht verbindlich zusagen. Ich halte es jedoch für wichtig, die vorliegenden Einschätzungen und die Stellungnahmen der Sachverständigen sorgfältig zu prüfen und offene Fragen im weiteren Verfahren zu klären.