Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas D. • 16.07.2026
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Wie vereinbaren Sie die politische Ablehnung der Leihmutterschaft in Deutschland mit Ihrem privaten Weg der Familiengründung in den USA, der für Durchschnittsverdiener finanziell unerreichbar ist?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Frederike J. • 16.07.2026
Wie wollen Sie die Versorgung des Bedarfs an psychotherapeutischer Patient:innen gewährleisten, nachdem Sie im GKV-Beschluss elementare Sicherheitsmaßnahmen gekappt haben?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Sebastian A. • 16.07.2026
Wieso glauben Sie mit Ihrer Abstimmung in der GKV Reform für die Interessen Ihrer Wähler:innen abgestimmt zu haben?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 11.08.2026 von Daniela Ludwig CSU

Eine konsequente Beitragsstabilisierung war notwendig und ein erster Schritt ist nun getan.

Frage von Nils B. • 16.07.2026
Wie wollen Sie mehr grün für Lichtenberg schaffen und die Autoflut eindämmen?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 17.07.2026 von Martin Pätzold CDU

1) Zum Thema mehr grün für Lichtenberg: Hier wäre es gut, wenn sich der Bezirk mehr und engagierter um die vorhandenen Flächen kümmert. Auch in meinem 10-Punkte-Plan fordere ich das konkret für Hohenschönhausen. Dazu finden Sie hier mehr Informationen:

Frage von Eva B. • 16.07.2026
Warum haben Sie für die GKV Reform gestimmt? Ich hoffe, Sie brauchen nie eine Psychotherapie. Heißt für mich bei der nächsten Wahl Sie bzw. Ihre Partei nicht mehr zu wählen.
Portrait von Dirk Vöpel
Antwort ausstehend von Dirk Vöpel SPD
Frage von Lars B. • 16.07.2026
Hallo Herr Gramling, Ihre Fraktion will Bürgerrechte, die sich aus dem Informations-Freiheits-Gesetz ergeben, massiv einschränken. Welches Demokratieverständnis steckt dahinter? Was werden Sie tun?
Portrait von Fabian Gramling
Antwort 27.07.2026 von Fabian Gramling CDU

Bei der Vereinbarung des Koalitionsausschusses handelt es sich bislang um einen politischen Arbeitsauftrag, nicht um einen ausformulierten Gesetzentwurf.