Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort ausstehend von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Grundsätzlich sieht die EU den Freihandel als sehr hohes Gut, aber zu fairen Spielregeln. Im Frühjahr wurde daher der Industrial Accelerator Act (IAA) von der EU als Gesetzentwurf vorgestellt, der es einfacher machen soll, staatlich hochsubventionierte Produkte aus Förderungen ausschließen zu können. Jede Einschränkung stört aber den Warenfluss. China hat bereits angekündigt, auf den IAA zu reagieren, wenn er denn beschlossen wird.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 21.07.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus unserer Sicht kann der Fachkräftemangel nicht dadurch gelöst werden, dass vor allem auf möglichst günstige Arbeitskräfte gesetzt wird. Gute Arbeit braucht faire Löhne, verlässliche Arbeitsbedingungen, Tarifbindung sowie attraktive Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten.