Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel K. • 11.09.2026
Wie rechtfertigen sie das die Beitrags Zahlungen immer höher werden, die Leistungen aber immer mehr abbauen?
Porträt Doris Achelwilm
Antwort 20.09.2026 von Doris Achelwilm Die Linke

Wenn Gutverdienende reihenweise zu Privatversicherungen wechseln, fehlt deren Beitrag in den Kassen für die Allgemeinheit.

Frage von Marcel K. • 11.09.2026
Wie rechtfertigen sie das die Beiträge immer höher werden die Leistungen aber immer mehr abbauen ?
Portrait von Wiebke Winter
Antwort 24.09.2026 von Wiebke Winter CDU

Notwendige Leistungen dürfen nicht am Geld scheitern. Zugleich muss die GKV effizienter werden, statt Beiträge immer weiter zu erhöhen.

Frage von Franz B. • 11.09.2026
Warum leisten wir uns in Deutschland weiterhin manuelle, langsame und teils doppelte Verwaltungsprozesse, obwohl sich längst fast alle Prozesse digitalisieren und automatisieren ließen?
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU
Frage von Le N. • 11.09.2026
Wie stehen Sie zu der Neubebauung der torstsr.? Welche Möglichkeiten sehen Sie hier, die angeblich fixe Planung (schon vergeben?) noch zu stoppen, falls Sie dies vertreten im Sinne des Kiezes?
Antwort ausstehend von Jörg Kanzler parteilos
Frage von Siegbert S. • 11.09.2026
Wird es auch eine Erhöhung des Freibetrags Wohngeld geben?
Portrait von Serap Güler
Antwort 02.10.2026 von Serap Güler CDU

Das Wohngeld bleibt ein wichtiges sozialpolitisches Instrument zur Unterstützung einkommensschwächerer Haushalte. Nach der erheblichen Ausweitung durch die Wohngeld-Plus-Reform zum 1. Januar 2023 sind die Ausgaben jedoch deutlich gestiegen.