Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friederike P. • 28.07.2026
Wie wollen Sie Betroffene im SGB XIV vor widersprüchlichen Behördenentscheidungen schützen, wenn exakt dieselben medizinischen Diagnosen je nach Leistung unterschiedlich gewertet werden?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Franziska R. • 28.07.2026
Sehr geehrter Herr Buchholz, unterstützen Sie die Prüfung der AFD auf Verfassungsmäßigkeit?
Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 12.08.2026 von Bernd Buchholz FDP

Aus meiner Sicht, und der vieler Liberaler, ist ein Verbotsverfahren der falsche Weg.

Frage von Nicolas W. • 28.07.2026
Welche Prognosen/Simulationen wurden für das GKV-Stabilisierungsgesetzt verwendet?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Finanzprognosen wurden durchgeführt, eine vollständige Versorgungssimulation ist nicht möglich