Antwort ausstehend von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU
In den beigefügten Artikeln finden sich Erklärungen, weshalb ähnliche aber unterschiedliche Fälle auch zu unterschiedlichen Bewertungen führen können
Antwort 03.08.2026 von Kathrin Michel SPD
Die nun beschlossene Übergangsregelung ist nicht mit einer allgemeinen oder verpflichtenden Durchsuchung sämtlicher privater Kommunikation gleichzusetzen. Sie ersetzt auch nicht die laufenden Verhandlungen über eine dauerhafte europäische Regelung.
Antwort ausstehend von Caren Lay Die Linke
Antwort 31.07.2026 von Götz Frömming AfD
Jeder ist aufgefordert sich mit seiner Expertise zu beteiligen, aber nicht jeder ist - aus ganz unterschiedlichen Gründen – dafür zu gewinnen
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD