Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt
CDU
Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 02.12.2024

Derzeit ist nicht abzusehen, ob dieses Gesetz in der aktuellen Legislaturperiode aufgrund des Bruchs der Koalition noch umgesetzt werden kann.

Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort von Frank Müller-Rosentritt
FDP
• 14.08.2024

Ein Gesetz, das Tierhalter frustriert und sie möglicherweise dazu zwingt, aus der Produktion auszusteigen oder die Tierhaltung in größere Betriebe oder ins Ausland zu verlagern, würde letztlich das Gegenteil dessen bewirken, was wir erreichen wollen.

Portrait von Melanie Wegling
Antwort von Melanie Wegling
SPD
• 02.08.2024

Die Verkündung des Gesetzes ist derzeit für Dezember 2024 vorgesehen. Das Gesetz soll sechs Monate nach der Verkündung in Kraft treten, das heißt: Ab diesem Zeitpunkt gelten die geänderten Regelungen.

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