Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Laura W. • 03.07.2026
Es soll eine Kopplung von Renteneintrittsalter und Lebenserwartung geben. Bist du dafür oder dagegen?
Portrait von Daniel Walter
Antwort 23.07.2026 von Daniel Walter SPD

Wenn wir die Rente stabilisieren wollen, müssen alle einen Teil dazu beitragen.

Frage von Sonja M. • 03.07.2026
Warum gibt es kein verpflichtendes einheitliches Mehrwegsystem für Trays in denen Blumentöpfe transportiert werden?
Das Bild zeigt Sandra Stein in einem pinken Blazer und einem orangenen Oberteil.
Antwort 13.07.2026 von Sandra Stein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

95% der Pflanzentrays sind Einwegplastik. Mehrwegsysteme mit Standards und Rückgabe müssen bis 2030 stehen, um Abfall zu senken.

Frage von Juliane S. • 03.07.2026
Sind Sie für die Koppelung der durchschnittl. Lebenserwartung an das Renteneinstiegsalter? Falls ja, wie wird das Pendant dafür unter den Beamten und sonstigen nicht-rv-pflichtigen AN dargestellt?
Portrait von Klaus Kaiser
Antwort ausstehend von Klaus Kaiser CDU
Frage von Juliane S. • 03.07.2026
Sind Sie für die Koppelung der durchschnittl. Lebenserwartung an das Renteneinstiegsalter? Falls ja, wie wird das Pendant dafür unter den Beamten und sonstigen nicht-rv-pflichtigen AN dargestellt?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 21.08.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Es wird demnach auf den Kabinettsentwurf ankommen. Danach beginnt das parlamentarische Verfahren und hier gilt das Struck’sche Gesetz: Kein Entwurf passiert das Parlament unverändert.