Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael E. • 27.04.2010
Antwort von Wolfgang Jörg SPD • 29.04.2010 (...) Gleichzeitig beschließt die schwarz-gelbe Mehrheit im Deutschen Bundestag Steuergeschenke für Reiche, die nur durch einen umfassenden Sozialabbau bezahlt werden können; aber das wird man natürlich erst nach der Landtagswahl in NRW verkünden, denn man möchte ja die Chancen der Herren Rüttgers und Pinkwart nicht zusätzlich gefährden. (...)
Frage von John W. • 26.04.2010
Antwort von Michael Solf CDU • 03.05.2010 (...) Manchmal reduzieren sie alles auf ein "Ja" "Vielleicht" oder "Nein". Der Wahl-O-Mat verführt die Nutzerinnen und Nutzer dazu, auf eine eigenverantwortliche Auseinandersetzung mit der Programmatik und der Politik der Parteien zu verzichten. (...)
Frage von Johannes B. • 25.04.2010
Antwort von Michael Fischer Die Linke • 29.04.2010 Sehr geehrter Herr Billeisen.
Frage von peter b. • 25.04.2010
Antwort von Michael Siethoff Tierschutzpartei • 28.04.2010 (...) Um es mal konkret auf das Schächten herunterzubrechen: Moslems und Juden sollen selbstverständlich wie alle anderen Gläubigen oder die eben nicht Gläubigen (ich erwähne das häufiger, weil ich selber keiner Glaubensgemeinschaft angehöre) ihre Religion ausüben. Es ist aber ein wesentlicher qualitativer Unterschied, ob ich eine Religionsausübung grundsätzlich verbiete oder ob ich einen bestimmten Ritus als nicht mit den Gesetzen vereinbar betrachte. (...)
Frage von Jürgen L. • 22.04.2010
Antwort von Birgit Alkenings SPD • 26.04.2010 (...) Zur Linkspartei: Dazu kann ich Ihnen nur das schreiben, was Frau Kraft sagt: Die Linkspartei ist weder regierungsfähig noch regierungswillig. Diese Position vertrete ich persönlich ebenfalls. (...)
Frage von Jörg Dr. B. • 21.04.2010
Antwort ausstehend von Christine Aschenberg-Dugnus FDP