Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas P. • 15.07.2026
S.g. Hr. Sigmund, Ist es Ihnen Ernst mit der Ansage, Verantwortung übernehmen zu wollen - es geht um: Gebrochene Wahlversprechen, Handlungen, wodurch es den Menschen (auf lange Sicht) schlechter geht.
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Christopher H. • 15.07.2026
Sind Zehntausende Hitzetote vergleichbar mit Glatteis? Verstehen Sie den Unterschied zwischen Wetter und Klima?
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort 01.08.2026 von Karl-Josef Laumann CDU

Nordrhein-Westfalen hat bereits vor der diesjährigen Hitzewelle strukturell vorgesorgt und arbeitet seither weiter an einer Verstärkung dieser Maßnahmen. Dazu gehören insbesondere:

Frage von Samuel R. • 15.07.2026
Wie stehen Sie zur Begründung, dass das IFG wegen Anfeindungen von BehördenmitarbeiterInnen in Bezug auf Schwärzungen anzupassen sei, die es gar nicht gibt?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 23.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Nach meinem Kenntnisstand liegen hierzu bislang keine belastbaren Erkenntnisse vor, die eine generelle Einschränkung bestehender Informationsrechte rechtfertigen würden.

Frage von Gerhard K. • 15.07.2026
Wie begründen Sie vor Ihren Bürgern, dass Deutschland mit der faktischen Abschaffung des IFG Transparenzstandards aufgibt, die in fast ganz Europa selbstverständlich sind? (außer z.B. in Belarus)
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 16.07.2026 von Johannes Schätzl SPD

Für eine Abschaffung oder eine Aufweichung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es von mir keine Zustimmung geben

Frage von Leonard P. • 15.07.2026
Wie wollen Sie sicherstellen, dass das IFG für Bürger:innen, Medien und NGOs praktisch nutzbar bleibt, wenn Anfragen künftig begründet und ein „berechtigtes Interesse“ nachgewiesen werden muss?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD