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Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Detlef B. •

Hallo Frau Kappert-Gonther, wie stehen Sie zu einer Neuauszählung der Stimmen, wegen des sehr knappen Wahlergebnisses der BSW für den Deutschen Bundestag.

Es gibt viele plausible Gründe, dass das BSW von mehr als 5 Prozent der Wähler gewählt wurde und bei korrekter Ermittlung des Wahlergebnisses in den Bundestag einziehen würde. Die Differenz betrug lediglich homöopathische 0,019 % Prozent. Es kam nachweislich zu systematischen Zählfehlern zulasten des BSW: Stimmen für das BSW wurden anderen Parteien zugeordnet oder zu Unrecht als ungültig verbucht. Eine Entscheidung über unseren ausführlich dargelegten Einspruch beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestages steht über sieben Monate nach der Wahl immer noch aus.

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