Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Heil
Antwort von Mechthild Heil
CDU
• 04.09.2025

Die Mitglieder im Ausschuss verfolgen das Geschehen in Syrien genauestens.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 05.09.2025

Solche Fragen, genau wie die Siedlungspolitik, hat man trotz internationaler Kritik auch in Friedenszeiten nicht gelöst.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 05.09.2025

Im deutschen Beamten- und Tarifrecht gilt das Prinzip der sachlichen Neutralität und Rechtsbindung der Verwaltung.

Antwort von Nora Seitz
CDU
• 04.09.2025

Die Gehaltsfortzahlung bei Krankheit ist nicht separat vorgesehen, sondern als regelmäßige Besoldungsausgabe im Personalbudget, sodass sie vollständig aus den jeweiligen Mitteln bezahlt wird

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