Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Landwirtschaft und Ernährung

Frage von Eva W. • 04.12.2023

Werden Sie einen Entwurf zur Verbesserung von Tierversuchen (im Sinne der Tiere) ausarbeiten und wir fördern Sie alternative Maßnahmen konkret?

Antwort ausstehend von Michaela Kaniber

CSU

Frage von Irene R. • 02.12.2023

Warum tut das Ministerium seit 2 Jahren nichts für den Tierschutz? Auch der Verbot von Wildtieren im Zirkus oder eine Positivliste werden nicht angegangen auch wenn diese nichts kosten

Antwort von Cem Özdemir

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.07.2024

Die Behauptung, das BMEL würde nichts für Tierschutz tun, ist falsch. Um nur drei Beispiele zu nennen:

Frage von Axel F. • 30.11.2023

Wie ist es der EU-Kommission gelungen, der Firma Bayer den Einsatz von Glyphosat noch für weitere 10 Jahre zu ermöglichen? War das Parlament gar nicht beteiligt?

Antwort von Nicola Beer

FDP • 15.01.2024

Das Europäische Parlament hat kein Veto-Recht zu Implementierungsrechtsakten und darf lediglich in Form einer Resolution (Komitologieeinspruch) seine politische Meinung äußern. Da ein solcher Komitologieeinspruch im zuständigen Umwelt-Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat, wurde dieser anschließend nicht im Plenum abgestimmt.