Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 23.01.2026
Gilt noch das von von der Leyen , uns namens der Eu gegebene Versprechen und Wort, der härtest möglichen Bestrafung des Nordstreamterroristen? Was fordern Sie, als Partei-/Fraktionschef der EVP?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Milo S. • 23.01.2026
Frage bzgl. Altersverifizierung im Internet auf Social Media durchgeführt durch diverse KI unternehmen welche auch daten verkaufen und meinungen unterdrücken
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Die derzeit diskutierten Verbote suchen die Lösung der Probleme bei der Einschränkung der Nutzerinnen und Nutzer, statt die, die die Online-Inhalte anbieten, dazu zu verpflichten, keine schädlichen Inhalte anzubieten. Verbote für Kinder und Jugendliche entlassen die Plattformen aus der Verantwortung, Social-Media-Inhalte so zu moderieren, dass ihre Nutzung nicht zu Traumatisierung, Gesundheitsschäden, Gewalt gegen sich oder andere führt, und zwar für alle Altersgruppen.

Frage von Milo S. • 23.01.2026
Frage bzgl. Altersverifizierung im Internet auf Social Media durchgeführt durch diverse KI unternehmen welche auch daten verkaufen und meinungen unterdrücken
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 02.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Ich bin dagegen, jegliche Altersüberprüfungen abzulehnen.

Frage von Milo S. • 23.01.2026
Ich würde gerne wissen wie sie als jemand die selbst sehr auf social media aktiv sind wissen wie sie zu dem langsam aufkommenden thema von altersverifizierung mit gesichtserkennung durch KI stehen.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 08.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir halten Social-Media-Verbote für Jugendliche nicht für zielführend, weil Jugendliche Teilhaberechte haben und den Umgang mit dem Internet und insbesondere auch Social-Media lernen sollten.

Frage von Marcel E. • 23.01.2026
Glasfaserausbau Arnsberg, OT Neheim-Erlenbruch - Warum wurden die Arbeiten eingestellt und warum werden diese nicht fortgesetzt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 23.01.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr E.,